Berlin-Chemie Newsletter vom 12. Juli 2016

Berlin-Chemie Newsletter vom 12. Juli 2016

  • Das Ende der Harmonie
  • Morbi-RSA: So nicht!
  • Arzneimittelzuzahlung jetzt auf 1300 Präparate
  • „Systemversagen“ erst nach sechs Monaten
  • Gigantische Marktumwälzung durch „Digital Health“
  • KBV-Immobilienaffäre bald vor Gericht?
  • Regional denken und handeln!

Das Ende der Harmonie

Noch machen die Rücklagen von Kassen und Gesundheitsfonds eine stabile Finanzlage der GKV möglich. Allerdings dürften sozial unpopuläre Maßnahmen schon bald die aktuellen politischen Auseinandersetzungen beeinflussen.

Wird eines Tages die Geschichte der bundesdeutschen Gesundheitspolitik geschrieben, so hat die laufende Legislaturperiode durchaus die Chance als Jahre der Harmonie in die Annalen einzugehen. Eine große Tageszeitung bescherte dem harmoniebedürftigen Gesundheitsminister gar den Spitznamen „Wandelnder Kirchentag“. Doch auch solche Zeiten gehen einmal zu Ende. Spätestens, wenn – wie jetzt – die nächsten Bundestagswahlen vor der Tür stehen. Im Gegensatz zu den Vorjahren bescheinigen Parteienforscher wie der renommierte Berliner Politikwissenschaftler Prof. Dr. Oskar Niedermayer der Gesundheitspolitik durchaus den Charakter eines ernst zu nehmenden Wahlkampfthemas. Die SPD tritt sich schon einmal warm, um das Thema wahlkampfgerecht auszuschlachten. Der im aktuellen Koalitionsvertrag unstrittige Zusatzbeitrag für Arbeitnehmer zur gesetzlichen Krankenkasse soll wieder paritätisch von Arbeitgebern und Arbeitnehmern gezahlt werden. So hofft man, befürchtete Beitragserhöhungen der GKV abfedern zu können. Höhere Belastungen gerade im Wahlkampfjahr 2017 kämen allerdings allen Parteien ungelegen. Noch sind die Kassen-Säckel prall gefüllt. In der Summe beträgt der Überschuss der Kassen inklusive der Rücklagen des Gesundheitsfonds nahezu 30 Milliarden Euro. Um die gestiegenen Ausgaben für Flüchtlinge und den Ausbau der Digitalisierung voranzutreiben, hat Minister Gröhe schon mal angekündigt, 1,5 Milliarden aus den Rücklagen des Gesundheitsfonds locker zu machen. Möglicherweise, so hört man, sollen später noch weitere Mittel frei gemacht werden, um die von vielen Kassen monierten Fehlsteuerungen durch den Morbi-RSA abzufangen. Doch spätestens hier ist das Problem wohl grundsätzlicher Art und kann wesentliche Ziele der Gesundheitspolitik gefährden (siehe Artikel unten). Problem ist, dass die Kassen der gegenwärtig guten Konjunktur mit hoher sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung perspektivisch nicht trauen. Hier könnten die Einnahmen einbrechen. Der medizinisch-technische Fortschritt, vor allem die rasante Entwicklung hoch-innovativer und damit teurer Medikamente wird wohl für höhere Ausgaben sorgen. Dass der mündige Patient unter Umständen bereit ist, für eine bessere Versorgung tiefer in die Tasche zu greifen, traut sich offenbar keine Partei auch nur anzunehmen, geschweige denn zu vermitteln. So ist das Harmonie-Potential denn in den letzten Monaten vor der Wahl ausgeschöpft. Ein Grund vielleicht, dass der noch vor der parlamentarischen Sommerpause angekündigte Referentenentwurf nicht mehr kam, bevor die Abgeordneten in Urlaub gingen. Immerhin wurden aber schnell noch Eckpunkte veröffentlicht. Überraschungscoup darin: Die bislang nicht angekündigte Verlängerung des Preismoratoriums für Arzneimittel um fünf Jahre bis 2022. Das dürfte Stoff für harte Debatten liefern. Wie auch immer: Der nächste Gesundheitsminister dürfte es nicht so leicht haben, die dann spätestens grassierenden Finanzierungsfragen von Kassen, Krankenhäusern ohne unpopuläre Entscheidungen in den Griff zu bekommen. Ob die Harmonie bis dahin noch hält, ist auch eine Rechenfrage.

Morbi-RSA: So nicht!

Experten fordern grundsätzliche Änderungen am morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleich

Änderungen am Finanzausgleich der Kassen sind unausweichlich. Zu diesem Schluss kamen Experten auf einer Fachtagung des Bundesverband Managed Care e.V. (BMC). Begonnen werden müsse schon bei den Verantwortlichen für Modifikationen des Morbi-RSA, meinte Dr. Dirk Göpffarth, Referatsleiter der Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen. (Göpffrat war im Bundesversicherungsamt einer der „Architekten“ des Morbi-RSA.) Der Wissenschaftliche Beirat kümmere sich gegenwärtig nur um die Weiterentwicklung im bestehenden Rahmen. Dabei fehle die viel wichtigere Weiterentwicklung des Rahmens selbst. Göpffarth schlägt eine Institutionalisierung vor und forderte in Berlin eine experimentellere Kultur. Dass die allseits gewünschte Prävention im Rahmen des bestehenden Morbi-RSA für Kassen unwirtschaftlich ist, erklärte Dr. Dennis Häckl, Geschäftsführer des Wissenschaftlichen Instituts für Gesundheitsökonomie und Gesundheitssystemforschung (WIG2). Natürlich seien Präventionsmaßnahmen aus medizinischer und volkswirtschaftlicher Sicht sinnvoll. Werde jedoch die Differenz aus Zuweisungen und Leistungsausgaben betrachtet, dann würden sich die Versicherten ohne Prävention für eine Kasse aus finanzieller Sicht besser entwickeln.
Präventionsmaßnahmen würden durch den Morbi-RSA nicht belohnt werden.

Arzneimittelzuzahlung jetzt auf 1300 Präparate

Nahezu verdoppelt hat sich zum Monatsbeginn die Zahl der zuzahlungspflichtigen Medikamente. Jetzt fordern namhafte Akteure des Gesundheitswesens, die Regelung entsprechend der Streichung der Praxisgebühr zu kippen.

Manche Entwicklungen in der Gesundheitsversorgung kommen schleichend und werden von Patienten und Akteuren des Gesundheitswesens erst dann registriert, wenn die normative Kraft des Faktischen greift. So jetzt bei den Arzneimittelzuzahlungen. Seit 1. Juli ist die Zahl der zuzahlungsbefreiten Arzneimittel um rund 40 Prozent zurückgegangen: Nur noch 330 Präparate sind jetzt zuzahlungsfrei. Die Zahl der Medikamente, die der Patient nur noch gegen Aufzahlung erhält, hat sich von 700 auf 1300 erhöht und damit nahezu verdoppelt. Besonders betroffen sind wichtige Präparate für Chroniker mit Atemwegserkrankungen. Hintergrund ist die Festbetragsanpassung durch den GKV-Spitzenverband. Diese Anpassung erfolgt regelmäßig aufgrund der Kostenentwicklung der Arzneimittel. Medikamente sind nur dann zuzahlungsbefreit, wenn der Preis mindestens 30 Prozent niedriger ist als der jeweils gültige Festbetrag (§ 35 SGB V). Bei teureren Medikamenten hat der Versicherte die Mehrkosten zu tragen. Allerdings gibt es eine Belastungsgrenze von zwei Prozent des jährlichen Bruttoeinkommens. Chroniker oder Teilnehmer eines Disease-Management-Programms (DMP) werden mit höchsten ein Prozent des Bruttoeinkommens belastet. Darüber hinaus gibt es eine Zuzahlungsfreistellung.
Nicht nur aufgrund dieser aktuellen Entwicklung, sondern aus ethischen Gründen und der Einhaltung des Solidaritätsprinzips der GKV, fordern inzwischen allerdings namhafte Akteure des Gesundheitswesens wie der Präsident der Apothekerkammer Nordrhein, Lutz Engelen, die ersatzlose Streichung der Zuzahlungen. „Diese Regelung ist nicht zum Wohle der Patienten, die damit verbundene Bürokratie geht zu Lasten aller beteiligten Gesundheitspartner und stellt eine nicht länger haltbare Ausnahme des Solidarprinzips ohne jegliche versorgungssteuernde Wirkung dar “, resümiert Engelen. „Volkswirtschaftlich gesehen ist die Zuzahlungspflicht zu prüfen und muss vor allem aus ethischen Gründen hinterfragt werden “, so Engelen. Nicht nur, dass er und seine Kolleginnen und Kollegen es nicht akzeptabel finden, dass die Last einer Regelung, die in der gesamtwirtschaftlichen Rechnung wenig Sinn macht, überwiegend auf ihren Rücken ausgetragen werde. Der Grundgedanke der Zuzuahlung, eine steuernde Wirkung auf eventuell überhöhten Arzneimittelverbrauch, habe sich in der täglichen Praxis als nicht zielführend erwiesen.
Apothekenkammer-Präsident Engelen: „Es ist vor allem die Frage, ob wir die gesetzliche Krankenversicherung weiterhin als Sozial- oder im Zuge der wachsenden Ökonomisierung zukünftig als Risiko-Versicherung ansehen wollen. Warum belasten wir ausgerechnet unsere Kranken mit Kosten und Bürokratie?" Insgesamt bringen die Zuzahlungen bei Arzneimitteln der GKV jährlich Einnahmen von gut zwei Milliarden Euro und liegen damit auf ähnlichem Niveau der seinerzeit abgeschafften Praxisgebühr.

„Systemversagen“ erst nach sechs Monaten

Versicherte müssen künftig warten, bis der Bewertungsausschuss G-BA-Beschlüsse umgesetzt hat. Tut er das nicht innerhalb eines halben Jahres können sie aufgrund „Systemversagens“ Kostenerstattung fordern.

Man höre und staune: „Systemversagen“ war bislang ein praktischer Kostenerstattungsgrund für Leistungen zu Lasten der GKV. Eine Versicherte konnte - so jedenfalls die praktizierte und wohl bislang auch stillschweigend geduldete Rechtsauffassung der KBV – Leistungen, die vom Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) als neue Kassenleistung beschlossen aber noch nicht in den EBM eingepreist wurden, auf dem Weg der Kostenerstattung geltend machen. Nun hat der Gesetzgeber dem Bewertungsausschuss eine sechsmonatige Frist zur Umsetzung von G-BA-Beschlüssen eingeräumt. Erst danach ist damit Kostenerstattung aufgrund „Systemversagens“ (gem. § 13 Abs. 3 SGB V) möglich. Dieser Paragraph wurde von Sozialgerichten bislang zunehmend zur Begründung angeführt, wenn etwa auf ärztliche Verordnung bei der Kasse beantragte Leistungen nicht zeitnahe genehmigt oder begründet abgelehnt wurden. Jetzt wird er auch formell auf die Umsetzung von G-BA-Beschlüssen angewendet. Die Leistungspflicht tritt – das ist neu – aber erst dann ein, wenn der Bewertungsausschuss die entsprechende Gebührenordnungsposition geschaffen hat, spätestens aber nach sechs Monaten.

Gigantische Marktumwälzung durch „Digital Health“

200 Milliarden Marktvolumen allein in der Pharmaindustrie und jährliche Steigerungsraten von 20 Prozent. Gesundheits-IT wird den Markt und die „Patientenreise“ durch das Gesundheitssystem verändern, sind Experten überzeugt.

Dass die Bedeutung von „Digital Health“ weiter zunimmt, ist sicherlich kein Geheimnis der Branche und auch beim Kongress für Gesundheitsnetzwerker in Berlin war kürzlich zu sehen, in welch vielfältige Richtungen die Reise gehen kann. Besonders markant ist vor diesem Hintergrund die aktuelle Analyse der Unternehmensberater Roland Berger, die zusammen mit dem Startupbootcamp Digital Health zu beeindruckenden Prognosen kommt. Bis 2020 dürfte das Marktvolumen digitaler Modelle allein in der Pharmaindustrie global bei mehr als 200 Milliarden Euro liegen. Vor dem Hintergrund von jährlichen Wachstumsraten von 20 Prozent täten viele Unternehmen – so die Experten – gut daran, ihre Geschäftsmodelle anzupassen. Eine Innovationskultur sei essentiell.
In den kommenden Jahren, so das Ergebnis von Workshops, Diskussionen und Expertenforen beim „Digital Health Europe Summit 2016“ in Berlin, steht ein radikaler und in dieser Intensität nie da gewesener Wandel bevor, der alle Sektoren des Gesundheitswesens stark verändert. „Von der Prävention über die Diagnose bis zur Therapie – die gesamte Patientenreise wird durch digitale Werkzeuge und Interaktionen verändert, mit entsprechenden Folgen für Geschäftsmodelle und Marktanteile", so die Berger-Experten. Insbesondere klassische, etablierte Pharma-Geschäftsmodelle seinen von dieser „Disruption“ betroffen. Viele Unternehmen bereiten sich nach Ansicht der Teilnehmer des Experten-Forum allerdings bereits auf die Transformation des Marktes vor, etwa indem sie sich mit „Wagniskapital an Digital-Health-Startups beteiligen oder Partnerschaften eingehen“. Strategische Kooperationen seinen ein Gebot der Stunde, um im sich veränderten Markt langfristig bestehen zu können. Selbst etablierte Marktteilnehmer stehen dabei vor einer Herausforderung: Der Frage, wie sie ihre geschlossenen Strukturen für Innovationen öffnen können und wie ihr „Betriebssystem“ für den digitalen Wandel aussehen soll.

KBV-Immobilienaffäre bald vor Gericht?

Der Staatskommissar blieb der KBV erspart. Stattdessen klärt nun auf Vereinbarung der KBV-Spitze mit dem BMG ein Anwalt innerhalb der Körperschaft die Vorgänge und bereitet ein Verfahren zur Festlegung der Konsequenzen vor.

Einige Wochen war es eher ruhig um die Affären und Skandale in der Kassenärztlichen Bundesvereinigung. Nach einer Anfrage im Bundestag und der Ankündigung von Minister Gröhe die Amtsgeschäfte im Rahmen der Rechtsaufsicht vom BMG führen zu lassen, sprich ein „Staatskommissar“ übernimmt die KBV, haben sich die Dinge offenbar inzwischen etwas entspannt. Immerhin hat auch der jetzige Vorstandsvorsitzende der KBV, Dr. Andreas Gassen, Interesse bekundet, das, was vor seiner Amtszeit falsch gelaufen sei, aufarbeiten zu lassen. Dieses geschieht nun im Auftrag des BMG durch einen Sonderbeauftragten, den Düsseldorfer Rechtanwalt Dr. André Vorholt, der nach ersten Gesprächen in der KBV von „großer Einigkeit und Zielstrebigkeit“ sprach. Der Staatskommissar scheint also kein Thema mehr zu sein. Ab sofort sollen regelmäßige Berichte über die Abwicklung der Immobilienaffäre und die Rechtmäßigkeit der seinerzeitigen Übernahme der Gebäude und Liegenschaften in Berlin von der APO KG an das Ministerium erfolgen. Am 16. September wird ein Bericht an die Vertreterversammlung der KBV erwartet, der möglicherweise bereits auch Optionen und Konsequenzen aufzeigen könnte. Ziel ist wohl ein Gerichtsverfahren, in dem Schadensersatzansprüche der KBV gegen Personen oder Institutionen gesichert werden sollen. Möglicherweise könnte das Immobiliengeschäft sogar, sollte die Rechtmäßigkeit des Zustandekommens bezweifelt werden, rückgängig gemacht werden. Bis auf Weiteres hat der Anwalt völlig freie Hand innerhalb der KBV von Beschäftigten Auskünfte zu verlangen, Geschäftspapiere und -Bücher einzusehen sowie an allen Gremiensitzungen teilzunehmen. In Bezug auf sein Aufgabengebiet wurde ihm „das Weisungsrecht gegenüber Mitarbeitern der KBV“ übertragen, heißt es in einer Vereinbarung der KBV und dem Aufsicht führenden BMG.

Regional denken und handeln!

Die 18 in der Agentur deutscher Arztnetze organisierten Versorgungsverbünde gehen mit einem gemeinsamen Positionspapier zur Weiterentwicklung von Praxisnetzen in die Offensive. Die gesetzlichen Vorgaben sollen nicht nur als Förderung, sondern zur nachhaltigen Existenzsicherung der Netze umgesetzt werden.

Auf dem Sprung in professioneller Strukturen sehen sich die ärztlichen Praxisnetze, die sich unter dem Dach der „Agentur deutscher Arztnetze“ etabliert haben und inzwischen 18 Mitgliedsverbünde haben. Anlässlich einer Tagung auf Initiative des Praxisnetzes Herzogtum-Lauenburg und des Ärztenetzes Lippe bezogen sie nun Position zur weiteren Entwicklung: Die verpflichtende Netzförderung durch den Gesetzgeber und die damit verbundenen Entwicklungen in den einzelnen KVen eröffneten große Chancen, die nun aber auch umgesetzt werden müssten. Deshalb fordert man flächendeckende und verbindliche Regelungen in allen KVen. Ziel sei es, nicht bei der Förderung stehen zu bleiben, sondern nachhaltig auch die Existenz der Netze zu sichern.
Die Profession der Praxisnetze besteht aus der Synergie von Medizin und Ökonomie in der Führungsspitze, so Constanze Liebe, Geschäftsführerin des Ärztenetzes Lippe. Das bodenständige Wissen über Versorgung mit dem direkten Einfluss auf die Versorgungslage der Patienten bilde dabei die Kernkompetenz. Besonders wichtig sei dabei die Berücksichtigung regionaler Besonderheiten, was schließlich auch der Qualität der ärztlichen Versorgung diene.
Größere Handlungsspielräume für die geforderte „regional koordinierte“ Gesundheitsversorgung fordert Netzwerkkoordinator Markus Knöfler. Dazu will man verwaiste Arztsitze für die Region sichern und mit zeitgemäßen, kooperativen Konzepten betreiben. Allerdings müsse hierfür noch der rechtliche Rahmen geschaffen werden. Ein Fazit der Konferenz: Regional denken und handeln nutzt der Versorgung. Ferner benötige man aber, so Constanze Liebe, nicht nur eine größere, sondern vor allem auch eine andere Wahrnehmung.
Weitere Informationen und das komplette Positionspapier: www.pnhl.de

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