Berlin-Chemie Newsletter vom 08.10.2014

Berlin-Chemie Newsletter vom 08.10.2014

  • Koalitionsvertrag – nicht mehr und nicht weniger
  • Hausärzte im Ministerplan
  • Hausärzte im Gemeinderat
  • Kassenchefs im Schmollwinkel
  • PKV im Glück
  • AVR im Sparrausch
  • OECD im Regionalsumpf

Koalitionsvertrag – nicht mehr und nicht weniger

Spekulationen um das kommende Versorgungsgesetz werden vor allem dadurch genährt, dass sich der Referentenentwurf verzögert. Hinter den Kulissen scheint offenbar klar: Es wird das umgesetzt, was im Koalitionsvertrag steht – und nicht mehr. Weichenstellung dürfte es allerdings im Bereich ärztlicher Kooperationsmodelle geben.

Im Fokus der Gesundheitspolitik steht in diesen Tagen das erwartete Versorgungsstrukturgesetz II, das, so ist zu hören, voraussichtlich den Namen „Versorgungsstärkungsgesetz“ haben soll. Da trotz mehrfacher Ankündigungen der Referentenentwurf noch nicht veröffentlicht wurde, gedeihen natürlich Spekulationen, was alles in das Gesetz hineingepackt werden könnte. Trotz des Reformeifers von Minister Gröhe, der Gesetz um Gesetz durch die parlamentarischen Gremien schickt, deutet sich jedoch eine Regel an: Nichts, was nicht im Koalitionsvertrag steht. Gerüchte, dass im Schlepptau des neuen Versorgungsgesetzes noch einmal eine Nachbesserung des AMNOG transportiert werden könnte, beispielsweise eine Bestandsmarktbewertung durch die Hintertür (bei Indikationsausweitung und Verlängerung des Unterlagenschutzes), werden inzwischen energisch dementiert. Im Gegenteil: In Sachen AMNOG und Preisverhandlungen für patentgeschützte Arzneimittel empfinden Politiker offenbar momentan einen wunden Punkt. So unlängst Jens Spahn, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU/CSU. „Nicht zocken, sondern verhandeln – das AMNOG ist kein Glücksspiel“, schreibt er vor allem den Verhandlern der Kassen ins Programm. Die Tatsache, das Pharmaunternehmen in jüngster Zeit mehrere Medikamente nach ergebnislosen Verhandlungsrunden vom deutschen Markt nahmen, gibt nicht nur Gesundheitspolitikern wie Spahn deutlich zu denken. Es könne nicht sein, wenn der GKV Spitzenverband vier oder fünf Verhandlungsrunden mit verschränkten Armen am Tisch sitze und auf die Schiedsstelle warte, um teuer entwickelte Präparate am Ende auf den Preis von Generika zu drücken. Das gehe zu Lasten der Patienten, die unter Umständen ohne Not auf andere Präparate umgestellt werden müssten.

Auch die Bewertungsmechanismen des IQWIG scheinen die Gesundheitspolitik inzwischen nicht mehr zu überzeugen. Das Institut bescheinige, so Spahn in einem Hintergrundgespräch, zu oft keinen oder nur geringen Zusatznutzen, weil seine Interpretation der Studienlage nichts anderes hergebe. So sei es beispielsweise beim neuen Hepatitis-C-Medikament „Sovaldi“ gewesen, obwohl dessen Zusatznutzen geradezu offenkundig sei. Spahn: „So wird das nix! Für mich kommt es hier zum Lackmustest in Sachen AMNOG und Versorgung. Möglicherweise ist der Gesetzgeber hier noch einmal gefordert.“ Allerdings bekräftigt Spahn auch, dass dies nicht im kommenden Versorgungsgesetz sein werde.

Was sich an spannenden Regelungen heraus kristallisiert, ist eine stärkere Förderung der vernetzten Versorgung. Ärztenetze sollen unter Umständen auch berufsgruppenübergreifende Kooperationen eingehen, wohl auch Leistungen delegieren dürfen. Das heißt, dass beispielsweise speziell ausgebildete Praxisassistentinnen nach genauer ärztlicher Anleitung auch selbständig Hausbesuche machen dürfen, soweit es um Regelversorgung und nicht um Diagnose geht. Modelle der sektorenübergreifenden Chronikerversorgung sollen hier erprobt und im positiven Fall etabliert werden. Hausärzte sollen künftig eigene MVZ gründen dürfen, außerdem soll das KV-Budget für hausärztliche Fortbildung um 50% erhöht werden auf dann 7500 Fortbildungsplätze.

Die Abgrenzung zwischen haus- und fachärztlicher Vertretung im Rahmen der KVen – auch das eine Vorgabe des Koalitionsvertrags – dürfte sich wohl auch im Versorgungsstärkungsgesetz finden. Dass die KBV in Form einer Satzungsänderung bereits die Beratung und Entscheidung haus- und fachärztlicher Themen getrennt hat, soll dem Vernehmen nach zumindest der SPD-Fraktion nicht reichen. Während CDU/CSU laut Spahn damit zufrieden wären, wird es bei SPD-Beharren wohl zu einer strikteren Trennung unter dem Dach der KVen bis hin zur Budgetaufteilung kommen. Seitens CDU/CSU hat man dazu bereits Koalitionsvertrags-Treue signalisiert.

Wenn der Koalitionsvertrag so strikt umgesetzt wird, dürfte es auch eine Institutionalisierung von Terminvergabestellen geben, wobei es um dieses Thema in letzter Zeit sehr still geworden ist. Faktisch dürften sich die KVen am Ende darum kümmern, alles andere wird als unpraktikabel eingestuft. Spannend könnte sein, wenn über das Versorgungsgesetz bereits einige Weichenstellungen für das erwartete E-Health-Gesetz oder ein Präventionsgesetz erfolgen. Möglich wäre dieses durchaus. Dass der Referentenentwurf sich noch verzögert könnte auch am Umgehen mit dem Innovationsfonds liegen. Dort gibt es hinter den Kulissen offenbar unterschiedliche Ansichten zwischen G-BA-Chef Josef Hecken und dem GKV-Spitzenverband („Wer zahlt, schafft an…“). Hecken möchte offenbar sehr wenige ausgewählte Versorgungsprojekte umsetzen, beispielsweise eine Vernetzung ärztlicher und pflegerischer Versorgung und fachärztliche Betreuung im Altenheim sowie neue Zuweisungsstrukturen in der Versorgung psychisch Kranker schaffen. Besonders ersteres entspräche auch Themen, die Gesundheitsminister Gröhe unbedingt forcieren möchte.

Hausärzte im Ministerplan

SVR-Gutachten räumt hausärztlicher Versorgung Gatekeeperfunktion ein. Facharztzugang soll erschwert werden

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe sieht in einer funktionierenden hausärztlichen Versorgung den Dreh- und Angelpunkt seines “Versorgungsstärkungsgesetzes“. Damit folgt er weitgehend den Vorschlägen des Sachverständigenrates (SVR), dessen Leiter Professor Dr. Ferdinand Gerlach bei der Vorstellung des Gutachtens die Herausforderung einer Gesellschaft, die „älter, weniger und bunter“ wird, mit einer vorrangig hausarztzentrierten Versorgung angehen will. Die strukturelle Neuordnung der Aus- und Weiterbildung aber auch die finanzielle Förderung stehen im Mittelpunkt. Ebenso soll eine gestaffelte Selbstbeteiligung von Patienten bei „unkoordinierter Inanspruchnahme“ von Fachärzten die Ströme lenken. Unterstützt wird das Modell mittels Telemedizin, einer gesetzlich vorangetriebenen Vernetzung der Notversorgung und einer verstärkten Einbindung der Kliniken. Vorangetrieben werden muss nach dem Willen des SVR die Notversorgung mittels Zusammenführung von ärztlichem Bereitschaftsdienst, Rettungswesen und Notaufnahmen der Kliniken. Flankierende Maßnahmen zur Stärkung der hausärztlichen Position sind: die Modifikation von Wirtschaftlichkeitsprüfungen z.B. durch Deckelung der Höhe, die Schaffung homogener Fachgruppen. Hinzu käme ein Dispensierrecht für Hausärzte für ein definiertes Arzneimittelsortiment im Notdienst. Zusammen mit einer sektorenübergreifenden öffentlichen Ausschreibung bei vertragsärztlicher Unterversorgung mit Übergang des Sicherstellungsauftrages an das Land könnte nach den SVR-Vorstellungen „erstmals ein integriertes regionales Versorgungskonzept erstellt werden. Beteiligt sind die bisherigen Partner der Rahmenvereinbarung und künftig der Hausärzteverband, Bund und Länder, sowie die BÄK. Damit soll die „bedarfsgerechte Versorgung“ im ländlichen Raum zukunftssicher gemacht werden.

Hausärzte im Gemeinderat

Der baden-württembergische Gemeindetag will Niederlassung selbst steuern. 172 Kommunen sind dort ohne Hausarzt

Not macht erfinderisch. In 172 Städten und Gemeinden des Musterländles gibt es keinen Hausarzt mehr. In knapp 200 weiteren ist der Versorgungsgrad auf unter 75 Prozent gesunken. Die derart entblößten Kommunen schlagen deshalb öffentlich Alarm. So tritt der baden-württembergische Gemeindetag mit der Forderung an die Gesundheitspolitik und Selbstverwaltung heran, das Problem per gesetzlich fixiertem Rechtsanspruch aus der Welt zu schaffen. Angesichts einer rechnerischen Normalverteilung von 1500 Einwohnern auf einen Behandler handele es sich nach Meinung des Gemeindetags nur um eine Frage der Verteilung. Krankenkassen und Kassenärztliche Vereinigung werden aufgefordert die Richtlinie mit optional kleinräumig angepassten Planungsbereichen anzupassen. Die Realität setzt hier allerdings jeder Hoffnung auf die Planungsbürokratie klare Grenzen. Laut KV-Erhebung sind derzeit 30 Prozent, knapp 2400, der so Umworbenen schon über 60 Jahre alt. Das Durchschnittsalter der gesamten Fachgruppe beträgt 55,2 Jahre. Bei einer überlangen Studien- und Weiterbildungszeit von 14-16 Jahren, sowie dem Drang zur Teilzeitarbeit bleibt dem Nachwuchs nur ein kleines Fenster zur Ausübung der Heilkunde in einer Landarztpraxis. Außerdem ist fraglich, ob sich die Generation Y so einem Planungsdiktat unterwerfen würde.

Kassenchefs im Schmollwinkel

Die Veröffentlichungspflicht der GKV-Gehaltslisten stösst auf breiten Widerstand in den Chefetagen.

Die Techniker Krankenkasse ist bundesweit Spitze. Auch bei der Jahresvergütung ihres Vorstandes mit 288.848 Euro. So zumindest weist es der Bundesanzeiger für 2013 aus. Über kaum weniger darf sich mit 282.813 Euro die Führung der Barmer GEK erfreuen. Mit gemessenem Abstand folgen die DAK (246.625€), die AOK Plus (246.390 €), die AOK Bayern (241.132 €), während die KKH-Spitze mit 232.153 Euro gefolgt von weiteren AOK`s wie Nordost mit 224.234 €, BW mit 223.500 € und Hessen mit 218.800 € bereits deutlich abfällt. Von den Betriebskrankenkassen ist lediglich Siemens mit 220.000€ eingerechnet Gehalt, Boni, Altersvorsorge und Dienstwagen in die Spitzengruppe vorgedrungen. „Das ist kein Versichertengeld“ und damit für die Öffentlichkeit nicht relevant, so wehrt man sich dort - konkret Gertrud Prinzing von der Bosch BKK - gegen den Finanz-Striptease auf Verlangen der Aufsichtsbehörde. Geklagt hatte die BKK von RWE, nachdem seitens der Behörde eine vier prozentige Gehaltserhöhung des Vorstandes Torsten Dette für 2014 abgelehnt worden war. Der Verdienst von aktuell 156.000 Euro lasse keinen Raum für weitere Erhöhungen, so das BVA. Seitens der GKV verwahrt man sich gegen diese Bevormundung und Bloßstellung mit Hinweis auf den Verwaltungsrat als gewählten Entscheidungsträger in der Selbstverwaltung. Das BVA schwinge sich mittels „verfassungswidriger Selbstermächtigung“ zum Normgeber auf, so der Sozialrechtler Friedrich Eberhard Schnapp in einem Gutachten für die betroffenen Krankenkassen. Ein Ende des Streits ist vorläufig nicht absehbar. Bleibt zum Trost: Auch die andere Seite der Selbstverwaltung die KVen müssen ihre Gehaltslisten blank ziehen.

PKV im Glück

Ein klares Votum von 63 Prozent der Schweizer ist gegen die Abschaffung der Privatkassen als Grundsicherung.

Die 61 wettbewerbsorientierten Privatversicherungen in der Schweiz können aufatmen. Eine Gesetzesinitiative der Linken Parteien und Gewerkschaften zur Abschaffung der Privatkassen als Grundversicherung ist annähernd mit einer Zweidrittelmehrheit von den Bürgern in einer Volksabstimmung klar abgelehnt worden. Die Befürworter konnten mit dem Argument der Geldverschwendung nicht punkten. Die Gegner warnten im Umkehrschluss ebenfalls vor steigenden Kosten und einer schlechteren weil konkurrenzlosen Versorgung im Falle einer Einheitskasse. Die relativ niedrige Wahlbeteiligung von gerade mal 46 Prozent legt nahe, dass dem Thema insgesamt keine große Bedeutung in der Bevölkerung zugemessen wird.

AVR im Sparrausch

AOK-Arzneiverordnungsreport sieht Einsparpotenzial von fünf Milliarden Euro.

Was darf Gesundheit kosten? Das Ringen um den gerechten Preis von Medikamenten treibt seltsame Blüten. Eine der umstrittensten ist der Arzneiverordnungsreport, der bereits zum 30. Mal durch das Wissenschaftliche Institut der AOK (WIdO) erstellt wird und mit seinen Erkenntnissen alljährlich Widerstand hervorruft. Auch in diesem Jahr meldet die GKV einen Kostenanstieg der Arzneimittelausgaben auf dem deutschen Markt. Demnach haben sich im Vorjahresvergleich die Mehrkosten um 3,2 Prozent erhöht und summieren sich zu einem Gesamtbetrag von 32,11 Milliarden Euro. Der Gesamtanteil der Arzneimittelausgaben am Gesamtvolumen der GKV-Kosten von 198,07 Mrd. Euro liegt wie im Vorjahr bei 16, 2 Prozent. Der aktuellen Publikation liegen 819 Millionen kassenärztliche Verordnungen des Jahres 2013 zu Grunde, die sich auf eine Ausgabensumme von 32,1 Mrd. Euro belaufen.

Der Pharmakologe Professor Ulrich Schwabe und Herausgeber des Reports ärgert sich über „eine nach wie vor überzogene Preispolitik der Arzneimittelindustrie“. Als äußerst positiv sei hingegen zu vermelden, dass im europäischen Vergleich neu eingeführte Präparate keine nennenswerten Preisunterschiede mehr aufweisen.

Die Analysen des IGES-Arzneimittel-Atlas zeigen dagegen für 29 neue Wirkstoffe, dass die von der GKV erstatteten Preise nach den Preisverhandlungen in vier von fünf Fällen teilweise erheblich unter dem europäischen Durchschnitt liegen. Trotz dieses eher niedrigen Preisniveaus bleibt die Verbreitung dieser neuen Mittel bei den Patienten, für die ein Zusatznutzen anerkannt wurde, gering. Die Erwartungen, dass die Patienten durch das AMNOG schneller mit gewinnbringenden Medikamenten-Innovationen versorgt werden, haben sich daher bisher nicht durchgängig erfüllt. Das WIdO scheint unverändert das Ziel zu verfolgen, Deutschland auf diesem niedrigen Niveau festzuhalten, ohne den Vergleich der Wirtschaftskraft der Länder zu berücksichtigen. Kritik an dieser Strategie wiederum kommt auch von den Herstellern. So äußert Bork Bretthauer, Geschäftsführer von Pro Generika: „Generikaunternehmen decken heute bereits 75 % des gesamten Arzneimittelbedarfs in Deutschland. Tendenz steigend. Dafür wenden die Krankenkassen jedoch nicht einmal mehr zehn Prozent ihrer realen Arzneimittelausgaben auf – bemessen nach Werkspreisen und nach Abzug aller Rabatte. Tendenz seit Jahren fallend. ‚Immer mehr Versorgung für immer weniger Geld‘ sei kein geeignetes Motto für eine nachhaltige und vor allem sichere Arzneimittelversorgung.“ Dazu leistet der AVR allerdings keinen Beitrag, so Bretthauer. Völlig ausgeblendet wird seitens des AOK-Instituts in diesem Zusammenhang, dass im gleichen Zeitraum die Ausgaben für ärztliche Leistung und Krankenhaus viel mehr gestiegen sind. Laut aktueller Berechnung des GKV-SV wachsen die Ausgaben im Halbjahresvergleich I/13 zu I/14 im Krankenhausbereich von 32,82 Mrd. Euro auf 34,4 Mrd. Euro und die Arzthonorare von 16,05 auf 16,79 Mrd. Euro. Damit überholen sie die Arzneimittelausgaben von 16,45 Mrd. Euro, die wiederum noch immer unter dem Stand von 2010 liegen.

OECD im Regionalsumpf

Die Bereitschaft zur Delegation und Substitution wächst bei den Jungärzten. Landlust gewinnt an Boden.

Zwischen und innerhalb der OECD-Mitgliedsstaaten gibt es zum Teil eklatante Unterschiede in der medizinischen Versorgung. Varianz an sich ist kein Problem, spiegelt sie doch die vielfältigen Möglichkeiten der modernen Medizin. Schwieriger wird es bei Abweichungen im Versorgungsgeschehen, die – Qualität hin oder her - medizinisch unbegründet sind. Zehn häufige Eingriffe wurden verglichen. Studienleiterin Valérie Paris, OECD, illustriert die Unterschiede. Beispiel Krankenhauseinweisungen: Diese sind in Deutschland und Israel doppelt so häufig wie in Kanada oder Spanien. Oder Gebärmutterentfernungen – hier ist die OP-Rate in Deutschland und Kanada mit 350 pro 100.000 Frauen um 75 Prozent höher als in Israel, Spanien oder in Tschechien (< 200 pro 100.000 Frauen). Bypass-Operationen weisen mit Unterschieden bis zum Faktor Drei in über der Hälfte der Vergleichsländer die höchste Varianz auf. In Spanien und Portugal „passieren“ diese Eingriffe besonders häufig, seltener jedoch in dünner besiedelten Regionen. Auch sozioökonomische Verzerrungen kann man beobachten: Personen mit niedrigem Bildungsniveau und geringem Einkommen werden seltener am Herzen operiert. Das Thema Versorgungsvarianz, so brisant wie umstritten, gewinnt in vielen Ländern in Zeiten knapper Kassen aktuell an Bedeutung. Unterschiede in Art und Häufigkeit der medizinischen Behandlung sind nichts Neues. Über Sinn oder Unsinn von Mandel- oder Bandscheiben-OPs gehen die Meinungen seit Jahrzehnten auseinander. Der Einsatz von Medizinprodukten ist in Herstellernähe auffällig hoch. Kaiserschnitte sind lukrativer als natürliche Geburten - da treffen Angebot und Nachfrage passend zusammen. Angehende Fachärzte müssen eine bestimmte Anzahl von Eingriffen nachweisen und an medizinischen Fakultäten gehen die Lehrmeinungen auseinander. Wie kann das alles sein in Zeiten von evidenzbasierter Medizin? Auch die Politik stellvertretend Jens Spahn staunt öffentlich: “Was nützt es einem Patienten, wenn er zwar qualitativ sehr gut, aber völlig unnötig operiert wurde?” Vielleicht wäre das ja ein schönes Vorhaben für die Verwendung der Forschungsfördermittel aus dem Innovationsfonds? Denn nur was man misst, kann man auch managen.

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