Berlin-Chemie Newsletter vom 21. Januar 2016

Berlin-Chemie Newsletter vom 21. Januar 2016

  • Wirkstoffvereinbarung ruckelt
  • GOÄ-Novelle wackelt
  • AMNOG zuckelt
  • KBV prozessiert
  • KK-Beitrag splittert
  • Versorgungsqualität entwickelt
  • BÄK werkelt
  • Innovation besiegelt
  • Preis für Gesundheitsnetzwerker 2016: Bewerbung bis 31. Januar möglich!

Wirkstoffvereinbarung ruckelt

Rechtsgutachten will mehr Versorgungssicherheit für Ärzte und bestreitet Regelungsbefugnis der KVB

Bedenken zur Rechtsgültigkeit der bayerischen Wirkstoffvereinbarung äußern Medizinrechtler der Kanzlei Dr. Thomas Schlegel und Partner. Der Gesetzgeber hat die regionalen Vertragspartner seit dem 01.01.2011 ermächtigt, mit einer Prüfung bezogen auf die Wirkstoffauswahl und die Wirkstoffmenge im jeweiligen Anwendungsgebiet die Richtgrößenprüfung abzulösen. Die Kassenärztliche Vereinigung Bayerns (KVB) hatte im Jahr 2014 als erste KV die Ablösung der Richtgrößenprüfung verkündet und ihre Wirkstoffvereinbarung präsentiert. Diese ist indes nach Meinung der Gutachter rechtswidrig. Zum einen ist das gesetzlich geforderte Auswahlverfahren nicht geregelt, die Anerkennung von Praxisbesonderheiten bleibt hinter den gesetzlichen Anforderungen zurück, zudem werden die von der Pharmaindustrie gewährten Rabatte nach § 130 a SGB V sowie die durch die Vereinbarung auf Bundesebene geregelten wirtschaftlichen Preise nicht hinreichend in der Vereinbarung umgesetzt. Zudem kritisieren die Juristen, dass keine Befugnis bestehe, anstelle des GBA Präparate als wirtschaftlich oder unwirtschaftlich zu beurteilen (gute und schlechte sogenannte DDD). Entscheidend sei zudem, dass der Arzt keinerlei Steuerung seines Ausgabenvolumens vornehmen könne, ihm sei deshalb ein späterer Regress nicht zuzumuten. Das Gutachten will dazu beitragen, Verordnungssicherheit zurückzugewinnen.

GOÄ-Novelle wackelt

Mit einer Resolution will der Bundesverband der Niedergelassenen Fachärzte die Neuregelung stoppen

Zu undurchsichtig, zu konservativ, zu wenig! Das sind kurz zusammengefasst die Hauptkritikpunkte auf die sich der Widerstand der Ärztebasis am Reformwerk zur Gebührenordnung der Ärzte konzentriert. Für den außerordentlichen Ärztetag am kommenden Samstag (23.01.2016) haben einige Berufsverbände auf Initiative des Bundesverbandes niedergelassener Fachärzte (BVNF) eine Resolution eingebracht, die zwischenzeitlich von über 2000 Medizinern unterstützt wird. Die Kritik richtet sich vor allem gegen das Verhandlungsmandat einer gemeinsamen Kommission (GeKo) unter Einschluss der PKV und Beihilfevertretern. Diese GeKo soll über weitgehende Kontrollmöglichkeiten verfügen um unerwünschte und unerwartete Honorarentwicklungen zu unterbinden. Ebenfalls auf Widerstand stößt die künftige Beschränkung der Gebühren gem. §5 GOÄ (alt) auf den robusten Einfachsatz mit Beifügen einer Negativliste unter generellem Ausschluss einer Steigerungsmöglichkeit. Dieser sogenannte robuste Einfachsatz spiegelt die Summe der Bewertung der ärztlichen Leistungskomponente und den „Marktpreis“ für den im Standard anfallenden Aufwand in einer Gebührenziffer wider. Vorbild ist der Einheitliche Bewertungsmaßstab (EBM) bei dem eine Teilung in einen ärztlichen und technischen Teil der Leistung erfolgt. Bei den robusten Einfachsätzen soll es sich um Durchschnittswerte handeln, Steigerungen bei höherer Morbidität sind praktisch ausgeschlossen. Besonders empfindlich reagieren die Protest-Ärzte auf die Annäherung der GOÄ an die gesetzliche Krankenversicherung mit der Definition besonders förderungswürdiger Leistungen oder der Einführung von Elementen zur Verbesserung der Versorgungsstruktur und –qualität insbesondere mit Blick auf hochkomplexe Leistungen. Eindringlich warnt angesichts des bevorstehenden Scheiterns der Präsident der Bundsärztekammer Montgomery die Ärzte in der Diskussion davor sich "nicht selbst zu zerlegen". Die Politik ihrerseits müsse aber gegebene "Zusagen einhalten", wehrt sich der BÄK-Präsident sichtlich gegen das friendly fire des SPD-Gesundheitsexperten Karl Lauterbach. Der hat erneut gegen alle Absprachen im Koalitionsvertrag die Einführung der Bürgerversicherung ins Spiel gebracht, sollte die GOÄ-Reform – weil zu teuer – scheitern mit der Bürgerversicherung. Montgomery versichert den Ärzten dagegen, dass die Neugestaltung zu einem deutlichen Honoraranstieg führen werde. Hier gibt es hohes Konfliktpotential und internen Kommunikationsbedarf. Er warnt gleichzeitig vor einem Scheitern: "Es darf nicht erneut 30 Jahre Stillstand geben“.

AMNOG zuckelt

Geringe Anpassungsgeschwindigkeit und Inflexibilität verunsichern die Ärzte

Exakt fünf Jahre in Kraft, ist das AMNOG schon schwer in die Jahre gekommen. "Problematisch am AMNOG war von Anfang an die geringe Anpassungsgeschwindigkeit des Gesetzes an Praxisprobleme“, so urteilt Birgit Fischer, Hauptgeschäftsführerin des vfa. Zwar habe die Politik das AMNOG als lernendes System beschrieben, in der Praxis werde leider selten auf Probleme reagiert. Ausgerechnet wenn viele Menschen betroffen sind, bei Volkskrankheiten, funktioniert das AMNOG oft besonders schlecht. So komme es aufgrund von Verfahrensproblemen dazu, dass zugelassene Arzneimittel dem deutschen Markt nicht zur Verfügung stünden. Der Katalog umfasst zwischenzeitlich zwanzig Medikamente. Selbst Arzneimittel, denen im AMNOG-Verfahren ein Zusatznutzen bestätigt wurde, kämen trotzdem nicht in ausreichendem Maße bei den Patienten an. Das liege an einer Verunsicherung der Ärzte durch sich widersprechende Regulierungen und Orientierungen. So berücksichtigt die Selbstverwaltung auf regionaler Ebene die Ergebnisse des AMNOG nicht ausreichend. Auch arbeiten einzelne Krankenkassen mit Verschreibungshinweisen für Ärzte, die im Widerspruch zu den Bewertungen des AMNOG stünden, beklagt Fischer. Die Koalition will die Arzneimittelpolitik nach Abschluss des Pharmadialogs noch in diesem Frühjahr erneut auf die Agenda setzen, verspricht der Gesundheitsexperte der Unionsfraktion Michael Hennrich gerade mit Blick auf das Verordnungsverhalten der Ärzte. Die Politik denkt demnach über ein Ende des Mischpreissystems nach. Der Zusatznutzen sollte für Untergruppen gestaffelte Preise ermöglichen.

KBV prozessiert

Selbstverwaltung klagt gegen ministerielle Ersatzvornahme zur Trennung von Haus- und Fachärzten.

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung ringt mit der Aufsichtsbehörde um ihre Selbstverwaltung. Zuletzt beim Neujahrsempfang der Ärzteschaft warnt Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe die Spitzenfunktionäre der Körperschaften eindringlich: "Zur Rechtstreue und Rechtsbefolgung gibt es keine Kompromisse.“ Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hatte im eskalierenden Streit um die angeordnete Satzungsänderung zur Trennung der internen Verantwortlichkeiten zwischen Fach- und Hausärzten aufgrund der fortgesetzten Weigerung die Ersatzvornahme angeordnet. Vorausgegangen war eine wiederholte Ablehnung der gesetzlich eingeforderten Umsetzung durch die Vertreterversammlung als oberstes Organ der ärztlichen Selbstverwaltung. Diese hatte zuletzt in der sogenannten Nikolaus-VV mit deutlicher Mehrheit auch hausärztlicher Delegierter die Aufspaltung der KBV abgelehnt. Die Klageerhebung gegen den Ersatzvornahmebescheid begründet der damit beauftragte KBV-Chef Dr. Andreas Gassen mit einem unverhältnismäßigen „Eingriff des Gesetzgebers in die ärztliche und psychotherapeutische Selbstverwaltung der KBV mit dem Ziel, eine sogenannte Parität zu schaffen“. Gassen kündigte an, dass sich die VV im Februar erneut im Interesse einer einvernehmlichen Lösung mit dem Thema befassen werde. Dazu besteht aus Sicht des Ministeriums kein Raum. Sprachprobleme gebe es hier nicht zwischen Ärzten und der Politik, wohl nur intern in der KBV, so der Minister. Die Klage hat keine aufschiebende Wirkung, so dass die Umsetzung dennoch erfolgen muss.

KK-Beitrag splittert

Zusatzbeitrag schafft bislang kaum Turbulenzen im Wettbewerb. Wanderungsbewegungen sind erst ab Februar zu sehen. Die 4-wöchige Kündigungsfrist läuft.

Noch gibt es keine große Mitgliederwanderung in der GKV. Aber die Kassenwarte beobachten die Auswirkungen der Prämienanpassung zum Jahreswechsel gespannt. Am günstigsten ist seit Jahresanfang die Metzinger BKK mit 14,6 %; am teuersten die VIACTIV mit 16,3 % ebenfalls eine BKK. Dort liegt der Zusatzbeitrag ab dem 01.01.2016 bei 1,7 Prozent statt wie bisher bei 0,9 Prozent. Bei einem Bruttoeinkommen von 2.000 Euro pro Monat summiert sich der Unterschiedsbetrag auf immerhin 34 Euro. Die schiere Größe der Versichertengemeinschaft mit erhöhten Risiken spielt hier offenbar eine untergeordnete Rolle, denn beide Krankenkassen agieren im Windschatten von Riesen: sparsamen wie die Techniker Krankenkasse mit einer Absenkung auf 15,6 Prozent und aufwändigen wie die Deutsche Angestellten Krankenkasse mit 16,1 Prozent. Doch der Beitragssatz sagt wenig über die effiziente Verwendung der Finanzmittel oder besondere Wirtschaftlichkeit der Krankenkasse aus. So kalkuliert die AOK Sachsen-Anhalt mit einem Beitragssatz von 14,9 Prozent (davon 0,3% Zusatzbeitrag). Dies wird ermöglicht durch 4.110 Euro an Zuweisungen pro Versicherten im Jahr aus dem Gesundheitsfonds, dem nur Leistungsausgaben von 3670 Euro in 2014 gegenüberstanden. Der Verwaltungskostenanteil beträgt 225 Euro. Extrem benachteiligt sieht sich hier die Siemens-Betriebskrankenkasse (SBK). Diese muss für 2016 einen Zusatzbeitrag von 1,3 Prozent erheben. Der Gesamtbeitrag steigt damit bei der SBK auf 15,9 Prozent. Aus dem Gesundheitsfonds flossen lediglich 2576 Euro. Bei gleichzeitigen Leistungsausgaben von 2625 Euro bleibt eine ungedeckte Differenz von 49 Euro pro Versicherten. Die Verwaltungskosten sind bei der SBK mit 124 Euro pro Kopf gerade mal halb so hoch wie bei der AOK-Konkurrenz.

Versorgungsqualität entwickelt

Symposium zum Sachstand und Zukunftsperspektiven um Standards weiterzuentwickeln

Das erreichte hohe Niveau zu halten ist das Kernanliegen der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) beim Thema Qualitätssicherung in der ambulanten Versorgung. In der aktuellen Diskussion bringt sich die Körperschaft jetzt mit dem aktuellen Qualitätsbericht gegenüber den Krankenhäusern in Stellung. "Die Sicherung der Qualität ist" - so lobt der Bundesvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Dr. Andreas Gassen - "ein elementarer Faktor in der ambulanten Versorgung". Selbstkritisch gesteht der KBV-Chef hier Versäumnisse in der Kommunikation ein: "Kurioserweise ist dieses Qualitätsniveau uns allen – und nicht zuletzt auch den Patienten – mittlerweile so selbstverständlich, dass wir den Aufwand, der dafür betrieben wird, oft gar nicht mehr bemerken." In der öffentlichen Wahrnehmung wird aber eher den Krankenhäusern eine besonders hohe Qualität der Behandlung zugeschrieben. "Ein Irrglaube" weil im ambulanten Sektor kaum bekannt ist, wie Diagnostik und Therapie in den Praxen wirklich ablaufen. Gassens Stellvertreterin KBV-Vize Dipl-Medizinerin Regina Feldmann warnt vor Übertreibung. Die Bürokratiekosten in den Praxen von Ärzten und Psychotherapeuten lassen sich pro Jahr mit über vier Milliarden Euro beziffern. Heruntergerechnet auf den Alltag ist in jeder Praxis durchschnittlich eine Person etwa an 100 Arbeitstagen pro Jahr mit der Umsetzung und Dokumentation belastet. Die KBV setzt sich dafür ein, Dokumentations- und Prüfaufforderungen zu reduzieren, "wenn eine Praxis nachhaltig gute Qualitätsergebnisse vorweisen kann." Es gilt, hier "eine vernünftige Balance zu finden zwischen gesetzlichen Bestimmungen und den Erfordernissen des Praxisalltags."

BÄK werkelt

Haus- und Fachärzte diskutieren gemeinsame Lösungsansätze

„Muss der Arzt alles machen, was man kann?“ Diese ethische Frage im Umfeld einer Kosten-Nutzenanalyse stellen sich die Teilnehmer eines Seminars der Bundesärztekammer. Wann ist weniger mehr, welche Therapie ist wirklich wichtig und wie können Patienten bei der Auswahl geeigneter Behandlungswege besser eingebunden werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigen sich Haus- und Fachärzte auf der Veranstaltung „Akademien der Bundesärztekammer im Dialog“. „Im Kern geht es darum, wie wir kluge Entscheidungsstrategien entwickeln können, um die Versorgung der Patientinnen und Patienten zu verbessern“, eröffnet Bundesärztekammer-Präsident Professor Dr. Frank Ulrich Montgomery die Veranstaltung. „...und das wollen wir interdisziplinär, kollegial und sektorenübergreifend machen.“ Multimorbidität und Polypharmazie sowie die von Fachgesellschaften ins Leben gerufene Initiative „Klug entscheiden“ stehen im Zentrum der Tagung. Dr. Max Kaplan, BÄK-Vize-Präsident, lenkt den Fokus darauf, dass die enormen Leistungen der Medizin Hoffnungen geweckt haben, die nicht immer und überall erfüllt werden könnten. „Wir Ärzte sollten nicht versucht sein, diese übermäßigen Ansprüche durch nicht-zwingend indizierte Behandlungen kompensieren zu wollen. Das wäre berufsethisch nicht zu vertreten und bei kontraindizierter Behandlung sogar rechtlich verwerflich.“ Hinzu komme, dass der Minimierung des Patientenrisikos eine Maximierung des ärztlichen Haftungsrisikos gegenüberstehe. Durch diese Verrechtlichung der Medizin bestehe die Gefahr, dass sich eine Defensiv-Medizin entwickelt, die zu Überdiagnostik führe. Die medizinische Indikation müsse deshalb ein gut begründbares fachliches Urteil des behandelnden Arztes darstellen, damit das mit dem Patienten gemeinsam festgelegte Behandlungsziel erreicht wird, so Kaplan. Prof. Dr. Gerd Hasenfuß, Vorsitzender der Deutschen Gesellschaft für Innere Medizin (DGIM), erläutert die Zielsetzung der Initiative von wissenschaftlich-medizinischen Fachgesellschaften „Klug entscheiden“. Die Initiative orientiere sich an der internationalen Kampagne „choosing wisely“, im Rahmen derer sich seit 2011 zahlreiche Wissenschaftliche Fachgesellschaften mit dem Thema unnötiger oder sogar schädlicher medizinischer Leistungen beschäftigen und Empfehlungen zu verschiedenen Bereichen abgeben. Die Auswahl der anzusprechenden Gesundheitsfragen und die Entwicklung der Empfehlungen obliegen den einzelnen Fachgesellschaften. Noch in diesem Jahr, 2016, sollen die ersten evidenzbasierten und auch mit anderen Berufsgruppen abgestimmten Empfehlungen veröffentlicht werden.

Innovation besiegelt

Die Herausforderungen Arzneimitteltherapiesicherheit und Wechselwirkungen im Fokus

Jährlich sterben etwa 20.000 Menschen an vermeidbaren Arzneimittelnebenwirkungen. „Einige Medikationsfehler – verursacht zum Beispiel durch falsche Dosierung, falsche Einnahme oder Nichtbeachtung von Kontraindikationen – könnten wir mit einem Medikationsplan angehen“, weiß Professor Wolf-Dieter Ludwig, Arzneimittelkommission der deutschen Ärzteschaft. Der BMC-Innovationskongress zeigt: Der längst überfällige elektronische Medikationsplan gilt als beschlossen – eine flächendeckende elektronische Einführung dürfte aber noch bis mindestens 2018 auf sich warten lassen. Der Medikationsplan biete eine Orientierungshilfe für Patienten, schaffe strukturierte Daten und sei ein Medium zur Koordinierung der Medikation zwischen den Ärzten, Apotheken und Pflegenden. Nachteil: Er beinhaltet keine Dauerdokumentation. Daneben sei ein analytisch aufbereitetes Warnsystem zu potenziellen, schweren Arzneimittelinteraktionen als entscheidende Unterstützung für die behandelnden Ärzte nach Ansicht von Professor Walter Haefeli, Ärztlicher Direktor der Abteilung Klinische Pharmakologie und Pharmakoepidemiologie des Universitätsklinikums Heidelberg, bereits heute unverzichtbar. „Bei den heute verfügbaren Lösungen wird der Arzt mit zu vielen nicht relevanten Informationen überflutet. Bis zu 95 Prozent der angezeigten Warnmeldungen werden daher ignoriert (Alert fatigue), Warnsysteme müssen deshalb das Problem der Falschmeldungen (Overalerting) adressieren, um überhaupt wirksam zu werden“, erklärt der Schweizer im Elsevier-Satellitensymposium.

Preis für Gesundheitsnetzwerker 2016: Bewerbung bis 31. Januar möglich!

Sie haben eine richtig gute Idee für ein Projekt? Sie organisieren bereits das beste Arztnetz der Welt? Sie sind Teil eines gut funktionierenden integrierten Versorgungskonzepts? Dann bewerben Sie sich für den Preis für Gesundheitsnetzwerker 2016. Ausgelobt sind insgesamt 20.000 EUR, die eine renommierte Jury vergibt. Überzeugen Sie mit Ihrer schlüssigen und realistischen Idee, die die Versorgung verbessert. Oder begeistern Sie mit Ihrem bereits aufgebauten Versorgungsnetz und dessen Vorteilen für die Versorgung.

Der Preis wird beim Kongress für Gesundheitsnetzwerker am 3. Mai 2016 in Berlin übergeben.

Bewerben Sie sich bis zum 31. Januar 2016 unter: www.gesundheitsnetzwerker.de

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